 AGB
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
ACHTUNG Bei der Nutzung der Homepage gelten folgende Bedingungen:
Durch die Nutzung des Internetangebotes der Rechtsanwaltskanzlei Dirk Schulze entsteht in keinem Fall ein
Mandatsverhältnis oder ein sonstiges Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und den Rechtsanwälten der
Rechtsanwaltskanzlei Dirk Schulze.
§ 1 Rechtmäßige Nutzung der Internetseite
- (1)
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Die auf der Internetseite angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke
zu nutzen. Die Nutzung der Internetseite für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Werbezwecke ist nicht
erlaubt. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitestgehend inhaltsgleicher Informationen
sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte,
sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung
der Nutzung der Internetseite führen könnte.
- (2)
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Der Nutzer ist nicht berechtigt, die Internetseite in rechtswidriger Weise oder für rechtswidrige Handlungen
und / oder Ziele zu nutzen. Insoweit untersagt ist unter anderem auch die Einstellung oder die Versendung von
Mitteilungen oder Dateien, die marken- oder urheberrechtliche, strafrechtliche oder ordnungswidrigkeitenrechtlich
relevante, pornografische, jugendgefährdende, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche Inhalte
haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.
- (3)
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Störende Eingriffe in die Internetseite sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die
zu einer übermäßigen Belastung der Internetseite oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.
- (4)
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Der Nutzer stellt die Rechtsanwälte der Anwaltskanzlei Dirk Schulze von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus
einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche
ergeben, auf erstes Anfordern frei.
§ 2 Urheberrecht
- (1)
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Für die veröffentlichten Artikel auf der Internetseite behalten sich die Autoren alle Rechte vor!
- (2)
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Die Rechtsanwälte der Anwaltskanzlei Dirk Schulze sind bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der
verwendeten Grafiken und Texte zu beachten, von ihnen selbst erstellte Grafiken und Texte zu nutzen oder auf
lizenzfreie Grafiken und Texte zurückzugreifen.
Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen
unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der
jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass
Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.
Das Copyright für veröffentlichte, selbst erstellte Objekte etc. bleibt allein beim Autor der Seiten. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten
Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Autors nicht gestattet.
§ 3 Verweise und Links
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Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von den Inhalten der von uns verwiesenen Internetseiten, auf deren
Gestaltung wir keinen Einfluss haben. Wir übernehmen keine Haftung für Ergebnisse beliebiger Art, welche der
Nutzung der Inhalte unserer Internetseite direkt oder indirekt entstehen.
§ 4 Haftungsausschluss
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Die Internetseite der Anwaltskanzlei Dirk Schulze dient nur zu allgemeinen Informationszwecken und stellt keine
rechtliche Beratung dar. Aufgrund der Komplexität des Rechts können und sollen sie eine solche keinesfalls ersetzen.
Die Anwaltskanzlei Dirk Schulze übernimmt daher keine Haftung für Schäden, die aus der Verwendung der Informationen
dieser Internetseite resultieren. Anderes gilt nur, soweit die Schäden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit bei
der Erstellung der Informationen zurückzuführen sind.
§ 5 Datenschutzbestimmung
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Ihre persönlichen Daten werden nur für die Durchführung eines Beratungsauftrages erhoben und verarbeitet. Mit der
Versendung einer Anfrage erklären Sie sich mit der Erhebung Ihrer Daten und der Verarbeitung dieser Daten in
elektronischen Datenverarbeitungsanlagen einverstanden. Die der Kanzlei übersandten Dokumente werden für die Dauer
von 10 Jahren archiviert. Hiermit erklären Sie sich bei Zustandekommen eines Beratungsvertrages einverstanden.
Sie haben die Möglichkeit, die Einwilligung in die Speicherung Ihrer Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft
zu widerrufen. Der Widerruf ist zu richten an:
Kanzlei Dirk Schulze
Kirchplatz 2
04654 Frohburg
(z. B. per Brief, per Telefax - 034348/51485 oder E-Mail - kanzleischulze@arcor.de)
§ 6 Abschließende Bestimmungen
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Es gilt deutsches Recht. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der
übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: 29.10.2009
Vielen Dank für Ihr Verständnis!
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